Allgemeine Geschäftsbedingungen

DEMEXX – Deutsche Edelmetallexperten GmbH

1.    Anbieter, Geltung der AGB

1.1    Anbieter und Vertragspartner ist die Demexx Deutsche Edelmetallexperten GmbH, Prager Ring 4-12, 66482 Zweibrücken.

1.2    Für die zwischen Ihnen als Kunden (nachfolgend: Kunde) und uns (nachfolgend: Demexx bzw. Anbieter) abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: Bedingungen) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Demexx stimmt deren Einbeziehung ausdrücklich zu. Mit Abschluss eines Vertrages erkennt der Kunde diese Bedingungen an.

1.3    Die aktuell gültigen AGB können jederzeit über unsere Homepage www.demexx.de eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

1.4    Bei Vorliegen von triftigen Gründen, insbesondere auf Grund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen, ist Demexx zur Änderung der Bedingungen berechtigt. Demexx wird die Kunden hierüber rechtzeitig, d.h., mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Bei wesentlichen Änderungen gelten die Änderungen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens als akzeptiert, wenn nicht der Kunde zuvor widersprochen hat. Über sein Recht zum Widerspruch sowie die Folgen des Schweigens des Kunden wird Demexx rechtzeitig hinweisen. Ist Demexx unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen im Falle eines Widerspruchs die weitere Durchführung des Vertrags nicht zumutbar, besteht ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen.

1.5    Sollten einzelne Bestimmungen der Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

2.    Leistungsgegenstand, Produkte

2.1    Demexx kauft für den Kunden Edelmetalle, seltene Erden und Technologiemetalle (nachfolgend: Produkte) in Höhe des vereinbarten monatlichen Zahlbetrages und informiert den Kunden regelmäßig über den aktuellen Bestand seiner Produkte. Die Art der Produkte wird vor Vertragsabschluss durch den Kunden festgelegt.

2.2    Demexx bietet mehrere Vertragsarten an, die sich insbesondere in Laufzeit und Höhe der monatlichen Zahlungen des Kunden unterscheiden. Details hierzu sind den Produktbeschreibungen zu entnehmen.

2.3    Die Leistungen des Anbieters richten sich nur an volljährige Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem der nachfolgenden Länder haben und dort eine Lieferadresse unterhalten: Deutschland, Österreich, Schweiz.

2.4    Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Produkte können unmittelbar den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebots bzw. der Werbematerialien entnommen werden.

2.5    Preise sind aufgrund der Art der angebotenen Waren markt- und kursabhängig und unterliegen daher einer ständigen Schwankung.

2.6    Ausgenommen bei Gold verstehen sich alle Ein- und Verkaufspreise gegenüber dem Kunden als Bruttopreise, also einschließlich Umsatzsteuer.

3.    Depoteröffnung

3.1    Mit Abschluss des Vertrags führt Demexx für den Kunden ein Produkt-Depot.

3.2    Demexx arbeitet mit namhaften deutschen Edelmetallscheidean-stalten und -produzenten zusammen (nachfolgend: Produzenten). Demexx führt bei dem Produzenten ein Produkt-Konto. Die Absicherung des Wertes des Edelmetallkontos ist jeweils durch die entsprechende Menge an physischen Produkten durch den Produzenten verbürgt. Die Lagerung findet in einem geschützten Tresor statt und ist versichert.

3.3    Demexx erwirbt für den Kunden in Höhe des vereinbarten Betrages gemäß der Demexx Preistabelle entsprechend Produkte zu den jeweils gültigen Handelspreisen, abhängig von der vom Kunden gewählten Produktart, bei dem Produzenten. Der Kunde erteilt Demexx insoweit die erforderliche Vollmacht zum Abschluss des Kaufvertrages. Der Kauf wird nur durchgeführt, sofern das Depotguthaben des Kunden zur Ausführung ausreicht.

3.4    Demexx überträgt dem Kunden sicherungshalber das Eigentum an dem jeweils für den Kunden erworbenen Produkt. Soweit erforderlich, mittelt Demexx den Besitz für den Kunden.

3.5    Der Kunde und Demexx sind sich darüber einig, dass Demexx ein Pfandrecht an sämtlichen Produkten erwirbt, an denen Demexx auf Grund der Geschäftsbeziehung Besitz erlangt hat oder künftig noch erlangen wird. Demexx ist berechtigt, sich aus den Produkten wegen aller Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie wegen sonstiger Forderungen, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt, zu befriedigen. Bei mehreren Verwahrstücken ist Demexx befugt, diejenigen auszuwählen, aus denen Demexx Befriedigung suchen will. Demexx wird dabei auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

4.    Registrierung und Depotübersicht

4.1    Zum Zwecke der Depoteröffnung und dessen Verwaltung muss der Kunde sich bei Demexx registrieren. Dies erfolgt im Rahmen des Bestellprozesses, indem der Kunde einen Loginnamen (E-Mail) sowie ein Passwort wählt und sich damit anmeldet.

4.2    Der Kunde kann nach Registrierung jederzeit online seine Depotübersicht einsehen, indem er sich mit den von ihm bei Registrierung gewählten Logindaten in seinen persönlichen Kundenaccount über die Website von Demexx einloggt.

5.    Vertragsschluss außerhalb des Internets

5.1    Der Vertrag kommt mit der Unterzeichnung des Auftragsformulars durch den Kunden zustande. Es steht Demexx frei, von dem Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Unterzeichnung zurückzutreten, sofern ein sachlich gerechtfertigter Grund hierzu besteht, wozu insbesondere nachhaltige Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit des Kunden oder besondere persönliche Umstände des Kunden (PEP, Vorbestrafung) zählen.

6.    Vertragsschluss im Internet

6.1    Die Vertragssprache ist Deutsch.

6.2    Die Präsentation der Produkte im Internet stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots.

6.3    Vor Abgabe der verbindlichen Bestellerklärung des Kunden kann dieser die ausgewählten Produkte nochmals zusammengefasst einsehen und etwaige Änderungen vornehmen.

6.4    Der Kunde muss die Auswahl des konkreten Produkts und der Vertragsart sowie die Höhe des monatlichen Zahlbetrages bzw. der Einmalzahlung bestimmen, ferner die notwendigen persönlichen Daten zum Vertragsschluss eingeben sowie die AGB und die Datenschutzbestimmungen von Demexx akzeptieren; Hierzu muss er entsprechende Kontrollboxen per Klick aktivieren. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde sodann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der von ihm ausgewählten Produkte ab.

6.5    Der Kunde erhält daraufhin eine Auftragsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde auch ausdrucken kann; Diese Mail enthält eine Zusammenfassung des Vertragsinhalts. Der Vertragstext wird auch durch Demexx gespeichert und kann dem Kunden jederzeit nach Vertragsschluss nochmals online über seinen Kunden-Account abrufen bzw. zur Verfügung gestellt werden. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch Demexx zustande; Demexx behält sich vor, nach eigenem Ermessen vom Vertragsschluss mit bestimmten Kunden abzusehen, insbesondere, wenn auf Grund früherer Erfahrungen der Kunde sich als zahlungsunfähig oder unzuverlässig erwiesen hat.

6.6    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

6.7    § 5.1 Satz 2 gilt entsprechend.

7.    Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

7.1    Gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 8 BGB besteht für Verbraucher kein Widerrufsrecht, wenn der Vertrag zwischen dem Verbraucher und dem Unternehmer (Demexx) die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Unberührt bleibt das Widerrufsrecht des Verbrauchers hinsichtlich des Depotvertrages sowie hinsichtlich aller Geschäfte über Produkte, die nicht unter die obige Gesetzes-norm fallen.

7.2    Der Kunde kann sein Angebot zum Abschluss eines Depotvertrages aufgrund gesetzlicher Vorschriften widerrufen.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Siehe Anbieterangaben unter §1 der AGB oder im Impressum der Website) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“

7.3    Widerrufsrecht bei Bestellungen von Produkten, die nicht unter § 312 g Abs. 2 Nr. 8 BGB fallen:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Siehe Anbieterangaben unter §1 der AGB oder im Impressum der Website) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7.4    Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: (Hier bitte die Daten des Anbieters eintragen)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlos-senen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Er-bringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum / Ort / Unterschrift
_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

8.    Lagerung, Abruf, Versendung

8.1    Die Lagerung der Produkte erfolgt in einem Hochsicherheitstresor in Form einer Sammelverwahrung.

8.2    Für die Lagerung der Produkte fallen Gebühren an, die der Preisliste von Demexx zu entnehmen sind.

8.3    Der Kunde kann jederzeit verlangen, dass die für ihn eingelagerten Produkte an ihn versendet werden. Die Produkte werden insoweit aus seinem Depot ausgebucht.

8.4    Im Falle des Abrufs und der Versendung der Produkte an den Kun-den fallen Stückelungs-, Versand- und Verssicherungskosten an. Die Höhe der Kosten ist abhängig vom gewählten Tarif und wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und kann auch zuvor vom Kunden erfragt werden. Entsprechende Kosten werden, soweit das Depotguthaben des Kunden zur Deckung ausreicht, damit verrechnet; An-dernfalls hat der Kunde den mitgeteilten Betrag an Demexx zu zahlen. Demexx darf die Versendung solange verweigern, bis die Kosten beglichen sind.

8.5    Die Versendung der Produkte erfolgt in der gemäß dem Tarif gewählten Stückelung.

8.6    Der Versand erfolgt versichert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die vereinbarte vom Kunden angegebene Adresse und an den Kunden oder eine von ihm ausdrücklich zum Empfang benannte volljährige Person persönlich. Lieferung an ein Postfach, Packstation, usw. ist nicht möglich.

8.7    Die Lieferzeit beträgt sechs bis sieben Arbeitstage, gerechnet ab dem jeweiligen Verkaufstag.

8.8    Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Fracht an das Frachtunternehmen auf den Kunden über.

9.    Gebühren und Zahlungsbedingungen

9.1    Mit Abschluss eines Vertrages fällt eine Depoteröffnungsgebühr (nachfolgend: DEG) an. Diese ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Je nach gewähltem Tarif und Zahlungsplan kann die DEG in einer Einmalzahlung sofort gezahlt werden oder nur zum Teil und anschließend ratenweise mit den monatlichen Zahlungen des Kunden verrechnet werden. Bei ratenweiser Bezahlung der DEG werden von den monatlichen Zahlungen des Kunden bis zum vollständigen Ausgleich der DEG jeweils 80% auf die DEG und 20% zum Kauf der Produkte aufgewendet. Die DEG fällt in jedem Fall an und ist nicht rückzahlbar, auch wenn der Kunde den Vertrag kündigt.

9.2    Der Kunde zahlt monatlich den von ihm bei Vertragsschluss festge-legten Betrag an Demexx. Die Zahlung erfolgt unbar gemäß den von Demexx vorgegebenen Zahlungsart; Sofern nicht anders angegeben, ist die zulässige Zahlungsart das Lastschrifteinzugsverfahren. Der Kunde versichert, dass insoweit eine ausreichende Kontodeckung besteht. Im Falle von Rücklastschriften ist Demexx berechtigt, dem Kunden je Rücklastschrift einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 15,00 € in Rechnung zu stellen; Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass Demexx kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Zahlung erfolgt jeweils bis zum dritten Werktag ei-nes Monats. Spätere Zahlungen werden als Zahlungen auf den Fo-gemonat verstanden.

9.3    Der monatliche Mindestzahlbetrag des Kunden beträgt 25,00 €. Die Zahlungen werden dem Depotguthaben des Kunden gutgeschrieben.

9.4    Der Kunde kann jederzeit, maximal jedoch zwei Mal pro Jahr, eine Beitragserhöhung oder -verringerung verlangen. Eine Verringerung niedriger als der monatliche Mindestzahlbetrag ist unzulässig.

9.5    Der Kunde kann seine Beitragszahlung nach vollständiger Zahlung der Depoteröffnungsgebühr auch pausieren. Der Anspruch auf die Boni für Rückführung und den Treuebonus setzt jedoch voraus, dass der Kunde mindestens Produkte in Höhe von insgesamt 100,00 € pro Vertragsjahr zahlt.

9.6    Bei gewähltem Tarif B findet keine Beitragsreduzierung und -pausierung statt.

9.7    Es fällt – auch während einer Pausierung der Beitragszahlung – eine monatliche Depotverwaltungsgebühr gemäß der Preisliste von Demexx an. Die Depotverwaltungsgebühr wird mit dem Depotgut-haben des Kunden verrechnet. Reicht das Depotguthaben nicht zur Deckung der Depotverwaltungsgebühr aus, stellt Demexx dies dem Kunden in Rechnung. Demexx ist stattdessen berechtigt, entsprechend Produkte aus dem Bestand des Kunden in angemessenem Umfang entsprechend § 10.2 zu verkaufen.

10.    Verkauf, Rücküberweisung

10.1    Der Kunde kann jederzeit Demexx beauftragen, die für ihn erworbenen Produkte zu verkaufen. Der Kunde erteilt Demexx insoweit entsprechende Vollmacht. Der Kunde kann den Verkaufsprozess unmittelbar über die entsprechenden Schaltflächen in seinem persönlichen Kundenaccount starten.

10.2    Der Verkauf erfolgt unverzüglich an den jeweiligen Verkaufsdaten im Monat zu den dann jeweils gültigen Handelspreisen. Das Gutha-ben wird dem Depotguthaben des Kunden gutgeschrieben und kann dem Kunden ausgezahlt werden.

10.3    Der Kunde kann in seinem persönlichen Kundenaccount seine Bankverbindung angeben und eine Rücküberweisung seines aktuellen Depotguthabens verlangen.

11.    Laufzeit, Kündigung

11.1    Der Vertrag läuft, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist, auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Monatsfrist gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Form, mit der der Vertrag geschlossen wurde (bei Vertragsschluss über Internet also z.B. der Textform wie E-Mail).

11.2    Im Falle der Kündigung wird Demexx das Kundendepot auflösen und entsprechende Produkte unverzüglich verkaufen und dem Kunden das sich hieraus ergebende Guthaben überweisen.

12.    Haftung

12.1    Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Demexx, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Demexx beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags not-wendig ist. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung summenmäßig auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

12.2    Ungeachtet der Art der Pflichtverletzung sind vom Haftungsausschluss ausgenommen alle Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit.

13.    Datenschutz

13.1    Demexx erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden nur insoweit der Kunde hierzu seine Einwilligung erteilt hat oder die Erhebung und Verwendung auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder zur Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses und sich daraus ergebender Ansprüche, inklusive Abrechnung, erforderlich ist. Demexx beachtet insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt, soweit dies nicht aus den vorgenannten Gründen notwendig ist, nicht.

13.2    Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Auskunft ist schriftlich oder per E-Mail an die im Impressum der Website von Demexx angegebenen Kontaktdaten zu richten. Darüber hinaus kann der Kunde seine gemachten Angaben im Rahmen seines persönlichen Kundenaccounts einsehen und ändern.

13.3    Demexx kann auf Grund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet sein, den Kunden bzw. etwaige wirtschaftlich Berechtigte zu identi-fizieren. Der Kunde ist insoweit zur Mitwirkung verpflichtet und muss im Bedarfsfalle Demexx die notwendigen Informationen und Nachweise zur Verfügung stellen. Demexx wird alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Daten des Kunden bestmöglich zu schützen.

14.    Schlussbestimmungen

14.1    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Prozessrechts. Ist der Kunde Verbraucher, so bleiben gesetzliche Vorschriften des Landes, in dem er seinen gewöhnlichen Sitz hat, von welchen durch Vereinbarung nicht abgewichen werden darf, unberührt.

14.2    Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von Demexx vereinbart.